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Nutzungsbedingungen Clouddienste Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski,

Die Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski, Godesberger Strasse 7, 53639 Königswinter, stellt mit der Cloudlösung ein webbasiertes Enterprise Content Management System als Software as a Service-Lösung.

Allgemeines

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) gelten für alle von Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB), Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunden“) Kunden mit Sitz innerhalb von EU/EWR angebotenen Leistungen, wenn sich der Kunde nach Maßgabe dieser ANB für die Nutzung der Cloud von Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski registriert hat.

Der Kunde erkennt mit seiner Registrierung für die Nutzung der Cloud von Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski die zu diesem Zeitpunkt gültigen ANB an, indem er im Registrierungsprozess die Geltung dieser ANB bestätigt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Der Vorrang individueller Vereinbarungen der Parteien bleibt hiervon unberührt.

Leistungen gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) werden mit der Cloud von Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski nicht erbracht.

Alle vertragsrelevanten Dokumente sind bei Vertragsschluss auf der Website unter dr-nowakowski.de abrufbar und werden nicht separat von dr-nowakowski.de für den Kunden gespeichert. Hierbei handelt es sich um diese ANB, Leistungsbeschreibung, Preismodell und Service Level. Die Vertragssprache und Leistungssprache sind deutsch. Werden von vertragsrelevanten Dokumenten Übersetzungen gefertigt, ist allein die deutsche Fassung rechtlich verbindlich.

Die Kinder- und Jugendpraxis Dr. med. Christian Nowakowski, Godesberger Strasse 7, 53639 Königswinter (nachfolgend „Anbieter" genannt) stellt den Nutzern mit den Cloud-Diensten auf „https://dr-nowakowski.dedyn.io/nextcloud“, (nachfolgend „Cloud“/„Clouddienst" genannt) eine Plattformen zur Verfügung, über welche ordnungsgemäß angemeldete Nutzer miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Nutzer können individuelle persönliche Profile erstellen und die weiteren, auf dem Clouddienst jeweils aktuell zur Verfügung stehenden kostenlosen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Zugänge zu löschen, bzw. gar nicht erst zu aktivieren, sofern diese von anderweitigen Personenkreisen eingerichtet wurden.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung des Clouddienstes durch den Anbieter und die Nutzung des Clouddienstes  durch den ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer. Durch Abschluss des Registrierungsprozesses kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Anbieter zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Clouddienstes.

Die Nutzungsberechtigung des Nutzers beschränkt sich auf den Zugang zu dem Clouddienst sowie auf die Nutzung der auf dem Clouddienst jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

Für die Schaffung der im Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter schuldet dem Nutzer keine diesbezügliche Beratung.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Über derartige Änderungen wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs (6) Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme des Clouddienst auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

Auf dem Clouddienst verfügbare Dienste/Änderung der Dienste

Der Anbieter stellt die auf dem Clouddienst verfügbaren Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Nutzerprofile anzulegen und mit anderen Nutzern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Clouddienst verfügbaren Funktionalitäten.

Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Clouddienst verfügbaren unentgeltlichen Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Anbieter. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) und notwendige Wartungsarbeiten zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Clouddienst bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung der Dienste einzustellen, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Anbieter wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

Die Nutzung der auf dem Clouddienst verfügbaren Dienste setzt die Registrierung des Nutzers voraus.

Personen unter 18 Jahren ist die Registrierung und Nutzung des Clouddienstes nur mit Einwilligung der Eltern oder der sonstigen gesetzlichen Vertreter erlaubt.

Die Erziehungsberechtigten geben mit der Annahme der Nutzungsbedingungen das Einverständnis zu Bild- und Tonübertragungen bei Videokonferenzen. Dieses Einverständnis bezieht sich ausschließlich auf die cloudinterne Nutzung der Videokonferenzdienstes. Wir weisen die Nutzer ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, auch nur mit Ton oder in Textform sich an den Videokonferenzen zu beteiligen.
    

Registrierung

Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten auf Vollständigkeit und Korrektheit zu prüfen. Der Nutzer sichert insoweit zu, dass alle von ihm angegebenen oder bestätigten Daten wahr und vollständig sind. Änderungen der persönlichen Daten (insbesondere Kontaktdaten) sind vom Nutzer über die auf dem Clouddienst zur Verfügung gestellten Dialoge vorzunehmen. Der Nutzer erklärt sich zudem damit einverstanden, über die im Registrierungsprozess hinterlegten Kontaktdaten (Email, Telefonnummer) vom Anbieter kontaktiert zu werden.

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Passwörter und Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und müssen sorgfältig gesichert sein.

Der Anbieter kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf dem Clouddienst  angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Anbieter leistet insoweit keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicher zu stellen, dass sein Zugang zu dem Clouddienst und die Nutzung der auf dem Clouddienst zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Nutzer erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
    

Abmeldung des Nutzers, Löschung von Daten und Inhalten

Der Nutzer kann seine Teilnahme an dem Clouddienst jederzeit beenden, indem er sich über die auf dem Clouddienst zur Verfügung gestellten Dialoge abmeldet und seinen Account löscht. Mit erfolgter Abmeldung darf der Nutzer seinen Zugang nicht mehr nutzen.

Der Anbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Abmeldung des Nutzers und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

Der Anbieter behält sich weiterhin vor, die im Rahmen der Nutzung anfallenden Kommunikationsdaten (einschließlich Dateien und Dokumente und sonstige Inhalte) in folgenden Fällen zu löschen:

Bei Inaktivität des Nutzers über einen Zeitraum von 60 Kalendertagen.

Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige und/oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte, von denen er Kenntnis erlangt, jederzeit ohne Vorankündigung von dem Clouddienst zu entfernen.

Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und / oder Informationen der Nutzer

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern des Clouddienstes bereitgestellten Inhalten, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites (nachfolgend zusammen „Drittinhalte“ genannt).

Der Anbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
    

Einstellen von eigenen Inhalten durch die Nutzer

Die Nutzer dürfen unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Clouddienst einstellen und damit für weitere Nutzer verfügbar machen.

Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter jeweils ein unentgeltliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein:

zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Anbieters sowie deren öffentlicher Zugänglichmachung durch Anzeige der Inhalte auf dem Clouddienst,

zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist.

Soweit der Nutzer die von ihm eingestellten Inhalte im Clouddienst wieder löscht, erlischt das dem Anbieter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht.

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Anbieter daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf dem Clouddienst eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Clouddienst einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte zu gewähren.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Kommunikationsinhalte, Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen der Nutzungsbedingungen geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen der Nutzungsbedingungen kommen wird. Der Anbieter wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen wählen.

Schutz der Inhalte, Urheberrechte

Die auf dem Clouddienst verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Der Nutzer darf diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Clouddienst vorgegebenen Rahmen nutzen.

Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Nutzung und Verwertung der auf dem Clouddienst wiedergegebenen Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Rechteinhaber.
    

Verbotene Aktivitäten

Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Clouddienst untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind dem Nutzer folgende Handlungen untersagt:

das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

Des Weiteren sind dem Nutzer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Clouddienst sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Gruppendiskussionen) insbesondere die folgenden Aktivitäten untersagt:

die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;

die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);

die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;

die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;

die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Clouddienst verfügbaren Inhalten, soweit dies dem Nutzer nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Clouddienst  ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird;

Die Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Werbung (z.B. Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Clouddienst zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.

Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Clouddienst bekannt werden, so teilt er dies dem Anbieter mit. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten der Nutzer zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Strafverfolgungsbehörden gehören.
    

Sperrung von Zugängen

Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers zu dem Clouddienst vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Anbieter die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Anbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Clouddienst dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Clouddienst anmelden.

Datenschutz

Der Anbieter nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten, die die Nutzer dem Anbieter im Rahmen der Registrierung für das Portal oder der Nutzung des Portals übermitteln, sehr ernst. Der Anbieter beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben und wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Nähere Informationen zum Datenschutz sind unter Datenschutz geregelt.

Schlussbestimmung

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem für Rechtsbeziehungen unter Inländern maßgeblichen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.